CDU und AfD kritisierten das Corona-Management der Landesregierung. März) bereits 302.433 Menschen eine erste Corona-Schutzimpfung erhalten. Media in category "Landtag Rheinland-Pfalz" The following 67 files are in this category, out of 67 total. ÄBŸN ÍÆÀºwµç k&ÛânˆzF%€ /Ìõ[ 5.900 Menschen im Land sind derzeit mit dem Coronavirus infiziert. Weil eine Abgeordnete unter Verdacht stand, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wurde am Donnerstag eine Landtagssitzung abgesagt. Lesen Sie jetzt „Vorletzte Landtagssitzung: Regierungserklärung zu Corona“. hÞbbd``b`™$÷ƒˆ !$8¦‚¸*@‚;H0› †p aÄ $˜@ê-ÄT#&Fv6,#Äÿ_¹_ >• Zum zweiten Mal hat der Landtag Rheinland-Pfalz Studierende der Universität Koblenz-Landau zum - coronabedingt digitalen - Planspiel der Spring School mit dem Titel „Verhandeln, Vermitteln und Kommunizieren“ eingeladen. Update vom 14. März, 18.37 Uhr: Laut der 18-Uhr … Damit stehen auch Grenzkontrollen wieder zur Debatte. Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Der Vorfall zeige aber, "wie ernst wir nach wie vor die Gefahren und Infektionsrisiken durch das Virus nehmen sollten und Hygienevorschriften weiterhin strikt eingehalten werden müssen". Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. Am kommenden Freitag, dem letzten Tag vor der Sommerpause, konstituiert sich dann die Enquete-Kommission zu Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. mehr... Auf dem ehemaligen Rasselstein-Firmengelände in Neuwied ist ein Feuer ausgebrochen. Verfassungsrechtliche Probleme der Corona-Bekämpfung . 1924 0 obj <>/Filter/FlateDecode/ID[<5F3CD706A45F9A4C9D7CC0944F181471>]/Index[1911 27]/Info 1910 0 R/Length 76/Prev 435373/Root 1912 0 R/Size 1938/Type/XRef/W[1 2 1]>>stream September 2020 -CDU-Fraktion - ÄNDERUNGSANTRAG der Fraktion der CDU Zweiter Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Kapitel 08 77 Titel 891 01 ggf. Um auch in der Corona-Krise wieder komplett tagen zu können, wird der rheinland-pfälzische Landtag Ende Mai zunächst für zwei Plenartage in die Rheingoldhalle Ihr Landtagsbesuch muss deshalb allerdings keinesfalls ausfallen, denn virtuell sind wir auch weiterhin für Sie da! Darauf hat sich der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags verständigt. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Mehr als 300.000 Erstimpfungen in Rheinland-Pfalz verabreicht – 120.000 Registrierungen in der Priogruppe Ü70 am Starttag In Rheinland-Pfalz haben (Stand 10. Landtag 1996–2001: SPD 43, CDU 41, FDP 10, Grüne 7; 14. Landtag 2001–2006: SPD 49, CDU 38, FDP 8, Grüne 6; 15. So geht das Landesgesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland nun gleich in den Medienausschuss, der am kommenden Donnerstag noch einmal tagt. Der Eingang zum Landtags des Saarlandes. %PDF-1.6 %âãÏÓ endstream endobj 1912 0 obj <. März 2021 18:55 Uhr Frankfurt | 17:55 Uhr London | 13:55 Uhr New York | … Rheinland-Pfalz Landtag berät über Enquete-Bericht zur Corona ... Rheinland-Pfalz habe die Pandemie „bisher und im Vergleich gut bewältigt“. Daher werde auch die dreitägige Plenarsitzung im August voraussichtlich in der Mainzer Rheingoldhalle stattfinden. U°ÌiO¹®ôÄ'}ÞG³O3[¼;—Ëoñà8éšú僇o‹Âë‹9…~Y²ç„€Ð_Ù[N–Fòü°€Á4gæ̙aÛ³–ïªË(KͪZ–ž13QacòŒ”£=F)>NÌ-aVó}[tLrŸt̆““+n=m˟Ìv]Ç(åžÙÎÄÙOn=Í3ôÍgÆ5I£d¥ÃjA`"_Rê飔cNN‘q¥cv¶ùԊ™íjœ¬fÚ¶)UíÛÎdžûj!¹E‡ÕüÇ:«ù&+¤\Ô±«Í'≴Ñf ¶¨äˆ”“½‰“u€Æ¹Ù<33÷€uŽH5‹|-#i”¿yšY›Ïå)§}²yfé¥.3Ò1Ÿ¬kÚÓ8Y]pbÏLCÉ8:@ˆ­£Hrt4 y@†Œ‘e z4 åÀ8´(ÌÑiRVkрÌê`ì Ï Auch nachdem ihr Test negativ ausfiel, steht fest: Die Sitzung wird nicht nachgeholt. Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Landtag“. Donnerstagabend wurde bekannt, dass der Coronavirus-Test bei Schmitt negativ ausgefallen ist. 14-02-21-landtag-mainz-RalfR-01.jpg 4,288 × 2,848; 8.73 MB März erfolgt der Startschuss in das Superwahljahr 2021. ÌR%¨: - ˁ‰ cÀ¶D 1+P¬¬h bjX.~ ÒÜ@, e`ø+ÁÊáÀpž‹é“ᆿODïÏ4b’d`à›Çp£º„q+G4o/W8W9÷|¦õ¤ÛÉÀf®Ï NڅîÁx›› Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) zeigte sich erfreut über das negative Corona-Testergebnis Schmitts. Im Landtag machte der Ministerpräsident keine Hoffnung auf ein baldiges Ende der Corona-Krise. 13. QÇ2 b Landtag debattiert über Corona-Maßnahmen | Video | In Rheinland-Pfalz soll es umfangreiche Corona-Tests in der Fleischbranche geben. Im Vergleich zum Vortag haben sich 474 Menschen neu mit dem Coronavirus infiziert. Gewählt wird in 52 Wahlkreisen. Die Bürger eines Wahlkreises wählen mit ihrer Erststimme einen Wahlkreisabgeordneten. Rheinland-Pfalz & Saarland: Hans informiert Landtag über Corona-Maßnahmen - n-tv.de. Der Landtag Rheinland-Pfalz besteht aus 101 Abgeordneten. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. Dann finden die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg statt. Landtag 2006–2011: SPD 53, CDU 38, FDP 10; 16. Die Plenarsitzung war abgesagt worden, weil die SPD-Abgeordnete Astrid Schmitt Kontakt zu einem bestätigten Corona-Infizierten hatte. Landtag 2016–2021: SPD 39, CDU 35, AfD 14, FDP 7, Grüne 6 → Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens und im Hinblick auf die räumliche Situation können die Informations- und Bildungsangebote sowie sonstige Veranstaltungen des Landtags vorerst nicht in Präsenzform … Bei der Sitzung am Mittwoch galt Maskenpflicht beim Verlassen der Plätze und es herrschte ausreichender Abstand zwischen den einzelnen Abgeordnetenplätzen. Dennoch wird die Abgeordnete vorerst weiter in häuslicher Quarantäne bleiben. Mehr Nachrichten. hÞb```¢e,¬ýüÀcbŽ‰‚‚‚‚Ž‚‚@¦ £ #£ Ã[.ko­*B\z½o4¤, In Rheinland-Pfalz haben die Freien Wähler allen Grund zur Freude. endstream endobj startxref Der Landtag Rheinland-Pfalz ist aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für den Publikumsverkehr geschlossen. Politik in Rheinland-Pfalz Wetter Stellenmarkt Corona in Rheinland-Pfalz . Großbrand auf ehemaligem Rasselstein-Firmengelände, B39 zwischen Kaiserslautern und Ludwigshafen, Zwei junge Motorradfahrer bei Unfall schwer verletzt, Nächtliche Ausgangssperre im Kreis Germersheim ab Montag, Corona-Live-Blog in RP: Biontech-Impfstoff leichter zu transportieren, Außengastronomie lohnt sich für Gastwirte nicht. März 2021 einen neuen # Landtag 🖊️ ️ ⁣ Wie die Wahl unter Coronabedingungen funktioniert, erklärt Wissen2go im Video. Ich nehme aus verfassungsrechtlicher Sicht zu Leitfrage 1 Stellung. Stellungnahme für die Enquete-Kommission 17/2 „Corona-Pandemie“ des Landtags Rheinland-Pfalz . März, 9.48 Uhr: Aufgrund der Corona-Pandemie wird bei der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz mit deutlich mehr Briefwählern unter den rund 3,1 Millionen Wahlberechtigten gerechnet. Stand: 01:20 Uhr. Die Grünen-Abgeordnete Katharina Binz sagte, die Einschränkungen seien ... Landtag Gesundheit Corona Covid-19 Rheinland-Pfalz. Landtag Rheinland-Pfalz Platz der Mainzer Republik 1, 55116 Mainz Phone: +49 (0) 6131-208-0 E-Mail: poststelle(at)landtag.rlp.de Hendrik Hering President of the Parliament of Rhineland-Palatinate Aktuelle Informationen: Der Landtag Rheinland-Pfalz hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. Die aktuelle Entwicklung hier im Blog. Rheinland-Pfalz wählt neuen Landtag Desinfektion der Wahlkabinen, begrenzte Personenzahlen: Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz stehen im Zeichen von Corona. US-Präsident Donald Trump hatte das Vorhaben bereits mehrfach angekündigt. AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Dr. Jan Bollinger und Matthias Joa (beide AfD): Corona-Hilfen schnell wieder aufnehmen, Missbrauch verhindern! Der rheinland-pfälzische Landtag hat die für Donnerstag angesetzte Plenarsitzung wegen eines Corona-Verdachtsfalls kurzfristig abgesagt. Bei der Landtagswahl knackte die Partei die Fünf-Prozent-Hürde und zieht erstmals in den Landtag ein. Landtag Rheinland-Pfalz Mainz, den 11. mehr... Viele Restaurants und Cafés im nördlichen Rheinland-Pfalz verzichten bislang darauf, ihren Außenbereich zu öffnen. Sonntag, 21. Landtag 2011–2016: SPD 42, CDU 41, Grüne 18; 17. mehr... Astrid Schmitt, Vize-Präsidentin des rheinland-pfälzischen Landtags, wurde negativ auf das Coronavirus getestet. Freie Wähler vor großem Sprung in Rheinland-Pfalz - Prognosen sehen Partei auf Kurs Richtung Landtag. mehr... Das Coronavirus bestimmt weiter das öffentliche Leben. 0 Seit Anfang März gab es Lockerungen, aber die Infektionszahlen steigen derzeit wieder. Wie groß der Aufwand ist, zeigt ein Beispiel aus Fachbach im Rhein-Lahn-Kreis. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie ist am Donnerstag (10.00) erneut das zentrale Thema der Plenarsitzung des saarländischen Landtages. Nach Angaben der Landtagsverwaltung entscheiden bei positiven Tests die Gesundheitsbehörden, wie es weitergeht. Bundesliga. Landtag Rheinland-Pfalz nimmt Nachtragshaushalt einstimmig an 27.03.2020 ∙ SWR extra ∙ SWR Rheinland-Pfalz Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Freitag in einem Eilverfahren den Nachtragshaushalt der Landesregierung mit Milliardenausgaben in der Corona-Krise verabschiedet. 1937 0 obj <>stream mehr... Zwei Motorradfahrer sind am frühen Freitagabend bei einem Unfall auf der B39 im Landkreis Bad Dürkheim schwer verletzt worden. (Archivbild). Die Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz haben eine Koalition ermöglicht, die Bewährtes bewahrt und Neues wagt. Rheinland-Pfalz & Saarland. Weil eine Abgeordnete unter Verdacht stand, sich mit dem Coronavirus infiziert zu haben, wurde am Donnerstag eine Landtagssitzung abgesagt. Lesen Sie jetzt „Baldauf gegen Dreyer: Corona-Testsystem muss funktionieren“. Landtag - Mainz: Corona-Krise: Malu Dreyer informiert nach Bund-Länder-Runde Detailansicht öffnen Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, gibt eine Erklärung ab. Das kündigte Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler im Landtag an. Und noch weitere Corona-Maßnahmen hat die Kreisverwaltung verschärft. Welche Folgen hätte ein US-Truppenabzug für Rheinland-Pfalz? Saarbrücken (dpa/lrs) - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat im Blick auf mögliche Corona-Grenzkontrollen eine enge Abstimmung mit den Nachbarländern versprochen. Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 105.692 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 3.194 Todesfälle und 96.598 genesene Fälle. Gemeinsam werden wir, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unser Land gestalten, mit einer Koalition, in der sozialer Ausgleich, wirtschaftliche Vernunft und ökologische Verantwortung Leitschnur der Politik sind. Rheinland-Pfalz wählt am 14. Jetzt gab er bekannt, wohin die Soldaten geschickt werden sollen. Ein Sprecher des Landtags sagte: Die Themen, die am Donnerstag auf der Tagesordnung standen, sollten in den Landtagsausschüssen beraten werden. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Freitag in einem Eilverfahren den Nachtragshaushalt der Landesregierung mit Milliardenausgaben in der Corona-Krise verabschiedet. V2 Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens und im Hinblick auf die räumliche Situation können die Informations- und Bildungsangebote sowie sonstige Veranstaltungen des Landtags vorerst nicht in Präsenzform … Dort ermöglicht ein großer Saal die Einhaltung der Abstandsregeln. Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) wird zu … Am 14. Aktuelle Informationen: Der Landtag Rheinland-Pfalz hat weitergehende Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus einzudämmen. %%EOF In Germersheim soll es ab Montag wieder eine nächtliche Ausgangsbeschränkung ab 21 Uhr geben. Rheinland-Pfalz & Saarland Corona-Bekämpfung beschäftigt erneut Saar-Landtag. 1911 0 obj <> endobj Daraus ergeben sich auch Antworten auf Leitfragen Ich beschränke mich auf die Betrachtung der 5 und 6. Am Freitagabend veröffentlichte das Land eine neue Corona-Rechtsverordnung für Rheinland-Pfalz, die am Montag in Kraft tritt. ... sagte er am Montag im Landtag in Saarbrücken. Coronakrise Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz ist eine politische Partei welche im Jahr 2016 zum ersten mal in den Landtag …